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«Der Kanton muss sich das leisten können!»

«Der Kanton muss sich das leisten können!»
Das Logo der Grünen. | © zVg

Grossratswahl 2024: Die Parteien im Kulturcheck: Die Grünen wollen an den Sanierungen und Erweiterungen der kantonalen Museen festhalten und lehnen weitere Kürzungen im Kulturbereich ab. (Lesedauer: ca. 2 Minuten)

Welches sind die aus ihrer Sicht wichtigsten Kultur-Projekte der neuen Legislatur?

Aus politischer Sicht sind die Erneuerung der Museen (Sanierungen Historisches Museum und Kunstmuseum, Neuerstellung Museum zur neueren Thurgauer Geschichte im Werk 2 in Arbon) wichtig, aber auch anspruchsvoll.

Welche Schwerpunkte wollen Sie in der Kulturpolitik in der neuen Legislatur setzen? Was ist Ihnen besonders wichtig?

Besonders wichtig ist uns die Kulturvermittlung: attraktive Angebote für Schulen (zum Beispiel für Museumsbesuche und Theaterveranstaltungen) ebenso wie für Erwachsene. Wichtig ist ebenso, dass die Thurgauer Kleinkunstlandschaft erhalten und genügend unterstützt wird. Auch kleinere Museen (zum Beispiel Schulmuseum Amriswil) müssen weiterhin unterstützt werden. Die Herausforderungen sind auch da gross (Sammlungen erweitern, verwalten und lagern). Zudem ist bei solchen Museen die Unterstützung für die Digitalisierung wichtig, damit die Sammlungen zugänglich werden.

Sollen Kunstmuseum und Ittinger Museum wie geplant saniert und erweitert werden?

Ja, auf jeden Fall.

«Besonders wichtig ist uns die Kulturvermittlung: attraktive Angebote für Schulen (zum Beispiel für Museumsbesuche und Theaterveranstaltungen) ebenso wie für Erwachsene.»

Die Grünen Thurgau

Ist der Neubau des Historischen Museums in Arbon immer noch richtig?

Ja, sowohl aus kulturpolitischer als auch aus regionalpolitischer Sicht.

Kann der Kanton die geplanten Ausgaben bei der Sanierung und Erweiterung der verschiedenen kantonalen Museen stemmen?

Kultur ist ein wichtiger Teil unserer Identität und trägt zur guten Lebensqualität bei. Der Kanton muss sich das leisten können.

 

Kurt Egger ist Präsident der Grünen Thurgau. Bild: zVg
Ist eine weitere Etappierung der einzelnen Massnahmen notwendig? Falls ja, welches Projekt würden Sie priorisieren: Kunstmuseum & Ittinger Museum? Historisches Museum in Arbon (Museum werk zwei)?, Sanierung Schloss Frauenfeld? Napoleonmuseum am Arenenberg?

Falls eine Etappierung nötig wäre, würden wir folgende Prioritäten setzen (Reihenfolge): Kunstmuseum & Ittinger Museum, dann Historisches Museum in Arbon (Museum Werk 2), dann Napoleonmuseum am Arenenberg, dann Sanierung Schloss Frauenfeld.

Angesichts der finanziellen Haushaltsentwicklungen: Befürworten Sie in der kommenden Legislaturperiode Kürzungen im kantonalen Kulturbudget? Falls ja - in welchem Bereich?

Wir befürworten keine Kürzungen im Kulturbudget. Falls tatsächlich zuwenig Geld in der Staatskasse ist, könnten allenfalls gewisse Aufgaben (zum Beispiel einzelne Bauprojekte) aus dem Lotteriefonds bezahlt werden.

«Kultur ist ein wichtiger Teil unserer Identität und trägt zur guten Lebensqualität bei.»

Die Grünen Thurgau

Nach Zahlen des Bundesamt für Statistik aus dem Jahr 2019 liegt der Thurgau mit rund 28 Millionen Franken (Staatshaushalt plus Lotteriefonds) nur auf Platz 14 im kantonalen Vergleich bei den Kulturausgaben. Investiert der Kanton ausreichend Geld in die kulturelle Infrastruktur und das kulturelle Leben im Kanton?

Die Investitionen sind knapp genügend. Auf keinen Fall dürfen diese weiter gekürzt werden. 

Jahr für Jahr fliessen mehr Mittel in den kantonalen Lotteriefonds als daraus für kulturelle oder gemeinnützige Zwecke genutzt werden. Aktuell liegen rund 52 Millionen Franken im Lotteriefonds. Muss die Vergabe der Mittel aus dem Lotteriefonds reformiert werden?

Grundsätzlich soll der Lotteriefonds wie bisher eingesetzt werden, also für aktuelle Kulturprojekte und die Unterstützung der regionalen Kultur. In einer Übergangszeit ist es durchaus vorstellbar, dass ein Teil der Mittel zum Beispiel auch für Bauprojekte eingesetzt wird.

Welchen Stellenwert räumen Sie der Kulturpolitik in ihrer politischen Arbeit ein?

Wir räumen der Kultur einen hohen Stellenwert ein und haben uns immer für die entsprechenden Projekte und Mittel eingesetzt. Kulturförderung ist essenziell für unsere Demokratie. Sie fördert den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit zwischen Menschen.

 

So entstand der Kulturcheck

Der Kulturcheck: Wir wollten im Hinblick auf die Kantonsratswahl am 7. April von den bereits im Rat vertretenen Fraktionen wissen, wie sie es mit der Kultur halten. Um ihre Haltung zu verschiedenen Themen abzufragen, haben wir einen Fragebogen entwickelt. In diesem stellten wir zehn konkrete Fragen (beispielsweise zur Zukunft der kantonalen Museen und des Lotteriefonds), aber auch allgemeine Fragen zur Bedeutung von Kulturpolitik und der finanziellen Lage von Künstlerinnen und Künstlern. Drei Wochen hatten alle Fraktionen Zeit, die Fragen zu beantworten.

Wir haben den Fraktionen überlassen, ob sie eine Fraktionsmeinung abgeben oder einzelne Kandidatinnen und Kandidaten zu Wort kommen lassen. Sechs der sieben im Rat vertretenen Fraktionen haben sich die Zeit genommen, auf unsere Fragen zu antworten. Lediglich die EDU antwortete trotz mehrfachen Nachfragens nicht auf unsere Anfrage.

 

Die Wahl: Am Sonntag, 7. April, wird nicht nur der Grosse Rat neu gewählt, sondern auch die Mitglieder des Regierungsrats stehen zur Wahl. In unserem „Kulturcheck“ konzentrieren wir uns allerdings auf die Parlamentswahl.

 

Niedrige Wahlbeteiligung 2020: Insgesamt haben sich 55’633 Thurgauerinnen und Thurgauer an den Grossratswahlen 2020 beteiligt. Das sind 32,6 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung. Damit ist die Wahlbeteiligung gegenüber den letzten beiden Wahlen wieder leicht gestiegen. Verglichen mit den Nationalratswahlen im Herbst 2019 (42,4 Prozent) bleibt sie aber auf tiefem Niveau. Am fleissigsten zur Urne gingen die Wahlberechtigten des Bezirks Kreuzlingen (34,6 Prozent). Die tiefste Wahlbeteiligung verzeichnete der Bezirk Münchwilen mit 29,7 Prozent. (Quelle: Dienststelle für Statistik des Kantons Thurgau)

 

Die Machtverhältnisse im Grossen Rat: Aktuell zählt der Grosse Rat 130 Mitglieder. Die Sitzverteilung lautet derzeit wie folgt: Die SVP hält 45 Sitze, Die Mitte 18, FDP 18, SP 13, Grüne Partei 15, GLP 8, EVP 6, EDU 5, parteilos 1.

 

 

 

 

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