von Michael Lünstroth・Redaktionsleiter, 03.07.2023

Lieber leise leiden

Kein Protest nirgends: Die Kürzungen im Kulturbudget des Kantons Thurgau wurden bislang auch von den Kulturschaffenden stillschweigend hingenommen. Warum eigentlich? | © Canva

Seit 2019 hat der Kanton mehr als 1 Million Franken Swisslos-Fördergelder von der Kultur an den Sport verschoben. Trotzdem regt sich kaum Widerstand dagegen. Wie kann das sein? (Lesedauer: ca. 5 Minuten)

Im Herbst 2022 setzen sich die drei Kantonsräte Reto Ammann (GLP), Stephan Tobler (SVP) und Daniel Eugster (FDP) zusammen und schreiben eine Motion. Sie trägt den Titel „Thurgauer Sport- und Kulturförderung im Gleichschritt“ und soll den Regierungsrat dazu bringen, den Verteilungsschlüssel der Einnahmen der Swisslos-Gelder (wie sie üblicherweise verteilt werden) zu ändern. Zugunsten des Sports, zu Lasten der Kultur.

Die Kantonsräte fordern, dass die neue Verteilung so lautet: Ein Drittel für den Sport, zwei Drittel für Kultur. Zu dem Zeitpunkt liegt der Schlüssel bei 78 Prozent (Kultur) zu 22 Prozent (Sport). Das Ziel der Motionäre ist klar: „Dem Sportfonds soll mindestens 5 Millionen Franken jährlich zugeführt werden.“ Das wären 1,4 Millionen Franken mehr als bislang.

Der Unterschied zwischen Sport und Kultur

Ganz so ist es jetzt nicht gekommen. In einer umfassenden Antwort auf die Motion hat der Regierungsrat vor wenigen Tagen erklärt, dass er die gestiegenen Förderbedürfnisse im Sport zwar anerkenne, aber die von den Motionären geforderte Neuverteilung der Swisslos-Gelder nicht als richtigen Weg ansieht.

Weil der Sport im Gegensatz zur Kultur zum einen auch weitere Millionen aus anderen Bundesprogrammen erhalte und sich daraus auch eine besondere Rolle und Verantwortung der kantonalen Kulturförderung ergebe: „Nur 10 Prozent der öffentlichen Kulturfinanzierung wird durch den Bund geleistet, während die Kantone rund 40 Prozent und die Gemeinden rund 50 Prozent der Kulturförderung ausrichten.“

Nicht alles aus dem Lotteriefonds fliesst in die Kultur

Ausserdem flössen längst nicht alle Gelder des Lotteriefonds in die Kultur: „Ebenso sind im Kulturkonzept Entnahmen für die Denkmalpflege für Beiträge des Natur- und Heimatschutz-gesetzes in der Höhe von 2.5 Mio. Franken pro Jahr, für die Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen (Fr. 200'000 pro Jahr) sowie für humanitäre und soziale Hilfsprojekte (Fr. 200'000 pro Jahr) definiert.“

Weil der Regierungsrat dem Sport aber auch nicht nichts anbieten konnte nach der Motion, traf er bereits vor der Beantwortung der Motion eine Entscheidung, die man als Kompromiss verstehen darf: Zum 1. Januar 2024 werden die Gelder neu zu 75 Prozent an den Lotteriefonds und zu 25 Prozent an den Sportfonds verteilt.

Sehr begehrt - die Gelder der Swisslos, die zur Nutzung gemeinnütziger, kultureller, sportlicher Zwecke an die Kantone fliesst. Bild: Sascha Erni

Was die Änderungen konkret bedeuten

Nimmt man die Swisslos-Einnahmen des Kantons aus dem Jahr 2022 (18,3 Millionen Franken) als Grundlage, dann bedeutet diese Neuverteilung konkret 540.000 Franken mehr für den Sport auf Kosten der Kultur. Da die Einnahmen aus dem Glücksspiel schwanken (je nachdem, wie viel die Thurgauer:innen spielen), muss das in den kommenden Jahren nicht immer so bleiben, aber es ist ein Richtwert an dem man sich orientieren kann.

Rechnet man dann noch hinzu, dass der Kanton bereits 2019 den Verteil-Schlüssel um drei Prozent zugunsten des Sports verändert hatte, dann nähern sich die Fördergeld-Verluste in der Kultur (aufs Jahr gerechnet) seither der Millionengrenze. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Swisslos-Einnahmen vor der Pandemie eher bei 13 bzw. 14 Millionen Franken lagen. Drei Prozent von 14 Millionen sind auch 420.000 Franken.

Nun kann man sagen - selbst eine Million Franken sind mit Blick auf einen mit 52 Millionen Franken gefüllten Fördertopf verkraftbar. Zur Wahrheit gehört ja auch, dass aktuell kein einziges Projekt weniger stattfindet wegen der Kürzungen.

„Mir scheint fast, es fehlt der Mut, vielleicht auch der Wille Kultur als das anzuerkennen, was sie ist: der Kit, der die Gesellschaft zusammenhält.“

Alex Meszmer, Geschäftsleiter Suisseculture (Bild: Sascha Erni)

Trotzdem kann daraus langfristig ein Problem für die Kultur entstehen, findet Alex Meszmer von Suisseculture. „Was der Regierungsrat mit seiner Entscheidung nicht bedacht hat das ist, dass dies nach der Pandemie das falsche Zeichen ist. Denn gerade jetzt braucht es eine verstärkte Unterstützung der Kultur und nicht eine Umverteilung“, schreibt Meszmer auf Nachfrage von thurgaukultur.ch

Dabei stellt sich natürlich grundsätzlich die Frage: Wenn Geld zur Verfügung steht, aber nicht genutzt wird, ist es dann nicht klug, einen neuen Nutzen zu suchen? Zur Erinnerung - die Gelder im Lotteriefonds werden seit Jahren angehäuft, die Einnahmen übersteigen die Ausgaben bei Weitem. Aktuell liegen rund 52 Millionen Franken in dem Fördertopf. Ideen, wie man diese Summen besser einsetzen könnte, waren lange Mangelware.

Fehlt der Weitblick? Oder die Ressourcen, die Visionen zu entwickeln?

Auch das wundert den Suisseculture-Geschäftsleiter Alex Meszmer: „Die Frage wäre doch: warum wurden diese Mittel nicht besser genutzt? Fehlt der Weitblick grössere Projekte auch ausreichend zu fördern? Mir scheint fast, es fehlt der Mut, vielleicht auch der Wille Kultur als das anzuerkennen, was sie ist: der Kit, der die Gesellschaft zusammenhält. Dafür braucht professionelle Kultur eine professionelle Förderung.“

Ähnlich sieht es die igKulturOst: „Ein Finanzpolster von rund 50 Millionen Franken anzusammeln ist schlechte Politik und ein Zeichen von unnachvollziehbarer Sparsamkeit auf dem Buckel der Bevölkerung“, schreibt Peter Surber aus dem Vorstand der Interessengemeinschaft in einer Stellungnahme.

Darin heisst es weiter: „Die Millionen öffnen den Raum für Visionen, für grosse Würfe, aber auch für Grosszügigkeit im Kleinen, in der täglichen Förderpraxis. Die igKultur Ost appelliert an die Thurgauer Behörden, den Fuss von der Sparbremse zu nehmen und mit dem Vermögen das vielfältige regionale Kulturschaffen und seine Institutionen stärker zu fördern.“

„Die Millionen öffnen den Raum für Visionen, für grosse Würfe, aber auch für Grosszügigkeit im Kleinen, in der täglichen Förderpraxis.“

Peter Surber, Vorstand igKulturOst

Die grosse Frage jetzt lautet also: Woran mangelt es im Thurgau für die bessere Nutzung der Lotteriefondsgelder? An Ideen? An Visionen? An Ressourcen in der Kulturverwaltung? An Kommunikation über Fördermöglichkeiten? Oder gibt es einfach schlicht zu wenig Künstler:innen im Thurgau?

Letzteres hatte die frühere Kulturamtsleiterin Martha Monstein im Gespräch mit thurgaukultur.ch mal angedeutet: „Wir fördern wirklich sehr breit. Und wir nutzen den Lotteriefonds nach den Möglichkeiten, die wir haben grosszügig aus. Man muss sehen: Der Kanton ist von der Einwohnerzahl her übersichtlich, die Kulturszene ist überschaubar, Kulturschaffende, die eine Ausbildung machen wollen, müssen den Kanton verlassen, weil es hier keine Möglichkeiten gibt. Insofern gibt es da also auch natürliche Grenzen. Aber klar: Wenn es mehr qualifizierte, zu den Förderrichtlinien passende Gesuche gäbe, könnten wir vermutlich auch mehr verteilen“, hatte sie im Februar 2022 zu ihrem Abschied gesagt.

Wie das Kulturamt versucht, die Lage in den Griff zu bekommen

Monsteins Nachfolger Philipp Kuhn hat in den vergangenen Monaten einige Ideen entwickelt, wie man das Geld besser nutzen könnte. Mit dem neuen Kulturkonzept sollen jährlich über 2 Millionen Franken mehr aus dem Lotteriefonds an Kulturinstitutionen, Kulturvereinen und Kulturschaffenden zufliessen. Viele bereits bestehende Leistungsvereinbarungen wurden höher dotiert. Hoffnung setzt Kuhn auch in ein neu geschaffenes Förderinstrument, das ermöglichen soll, Infrastrukturvorhaben für Um- oder Neubauten von Kulturinstitutionen zu unterstützen.

Diese Bemühungen hat der Regierungsrat in seiner Beantwortung der ursprünglichen Motion auch gewürdigt. Liest man die Antwort genau, kann man sie aber auch als eine Art Schonfrist für die Kultur sehen. Sollten die neuen Massnahmen nicht zur deutlichen Reduzierung des Lotteriefonds beitragen, wird die Diskussion vermutlich erneut aufflammen. Dafür hat der Regierungsrat die Tür schon mal aufgemacht: „Der Regierungsrat ist weiterhin bereit, bei Bedarf die Verteilung der Swisslos-Gelder an die beiden Thurgauer Fonds anzupassen“, heisst es in der Motions-Beantwortung.

Kommt in fünf Jahren die nächste Anpassung?

In der Kultur sollten das alle als Mahnung verstehen, schleunigst Ideen und Visionen zu entwickeln, findet Alex Meszmer von Suisseculture. Dazu gehöre es auch, dass Kulturlobby und Kulturschaffende lautstärker auftreten. Seine Befürchtung: „Wenn wir das einfach so durchgehen lassen, dann passiert das das nächste Mal wieder einfach so nebenbei. Hat ja keiner was gesagt…“

Die Bedeutung des Lotteriefonds für die Kultur im Thurgau

In einer Datenanalyse aus dem Jahr 2020 hatten wir die Geldflüsse aus dem Lotteriefonds detailliert untersucht. Unser Fazit damals: „Ohne Lotteriefonds wäre das Kulturleben im Kanton ziemlich tot.“ Die Ergebnisse von damals sind nach wie vor online.

Unseren Befund bestätigt jetzt auch der Regierungsrat in seiner Antwort auf die Motion von drei Kantonsräten. Dort heisst es unter anderem zur Kulturfinanzierung: „Nur ein Teil der Personalkosten des Kulturamts, der Betrieb der kantonalen Museen, der Kulturpreis des Kantons Thurgau und der Kulturlastenausgleich Ostschweiz werden aus Staatsmitteln finanziert.“

Der Lotteriefonds: Alle anderen Institutionen mit mehrjähriger Leistungsvereinbarung, sämtliche Kulturprojekte und Kulturinfrastrukturprojekte, die gesamte Kulturvermittlung sowie die Begabtenförderung im Bereich Musik und Tanz sind aus Lotteriefondsmitteln finanziert. Mit der Förderung der regionalen Kulturpools wird auch die regionale Kulturförderung, die den Gemeinden obliegt, mit Lotteriefondsmitteln finanziell unterstützt.

Gewichtige Rolle: Insofern kommt dem Kanton in der Kulturförderung eine grosse und gewichtige Rolle zu. „Die Kultur ist dabei in sehr hohem Masse vom Lotteriefonds abhängig. Gewisse Reserven im Lotteriefonds für die Kultur sind folglich unabdingbar“, heisst es in der Antwort des Regierungsrats auf die Motion.

Wer trifft die Entscheidungen über die Gelder aus dem Lotteriefonds? Die Entscheidungen über die einzelnen Gesuche um Beiträge für kulturelle, wissenschaftliche oder gemeinnützige Projekte werden je nach Höhe der bewilligten Summe auf verschiedenen Ebenen getroffen. Welche das sind, kannst du hier nachlesen.

Stellungnahme der igKulturOst in voller Länge

Erstens: Der Thurgau ist reich. Reichtum verpflichtet.

Die igKultur Ost ist erstaunt und irritiert über die Tatsache, dass der Thurgauer Lotteriefonds über die letzten Jahre ein sattes Finanzpolster von rund 50 Millionen Franken aufgehäuft hat. Denn andere Ostschweizer Kantone müssen jeden Kulturfranken dreimal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben. Das gilt für die beiden Appenzell, es gilt aber auch für den Kanton St.Gallen, der dank kontinuierlicher und verlässlicher Förderpraxis die Lotteriefondsgelder Jahr für Jahr ausschöpft, aber dadurch weit entfernt ist von einem so komfortablen Polster wie der Thurgau.

In einer solchen Situation (und überhaupt) spricht alles für kantonsübergreifende Kollaborationen und sinnvolle überregionale Strukturförderung nach dem Motto: gemeinsam für ein vitales Kulturleben in der Ostschweiz.

Zweitens: Sport gegen Kultur auszuspielen, ist schlechter Stil.

Die igKultur Ost anerkennt die gestiegenen Bedürfnisse der Sportförderung und kann sich mit dem neuen Schlüssel von 75 zu 25 Prozent abfinden. Sie erinnert aber auch daran, dass im Sport der Bund eine bedeutende Rolle für die Förderung spielt – anders als in der Kultur, wo die Kantone und Gemeinden die Hauptlast tragen. Schon dies verbietet Vergleiche. Darüber hinaus aber gehören Sport wie Kultur zu den wichtigsten Nebensachen der Welt: systemrelevant für eine Gesellschaft, die geistig und körperlich in Bewegung ist und über den ökonomischen Tellerrand hinausblickt. Kultur wie Sport verdienen daher eine substantielle Unterstützung.

Neidkultur ist das Gegenteil von Kultur. Wer Sport und Kultur gegeneinander auszuspielen versucht, verdient die rote Karte.

Drittens: Schluss mit dem Sparkurs in der Kulturförderung.

Die Einlagen in den Thurgauer Lotteriefonds via Swisslos sind in den letzten zehn Jahren kontinuierlich angewachsen – die Ausgaben für kulturelle Zwecke sind hingegen rückläufig. Die igKultur Ost äussert ihr Unverständnis und ihre Beunruhigung über diese Entwicklung. Es kann nicht sein, dass ohne Not und ohne Strategie Gelder gehortet werden, die der Öffentlichkeit, den Kulturschaffenden und dem Publikum per Gesetz zustehen. Swisslos-Einkünfte müssen an die Institutionen und an kulturelle Projekte weitergereicht werden, umso mehr, als sich seit der Covid-19-Pandemie die prekäre Finanzlage vieler Kulturschaffender noch verschlechtert hat.

Ein Finanzpolster von rund 50 Millionen Franken anzusammeln ist schlechte Politik und ein Zeichen von unnachvollziehbarer Sparsamkeit auf dem Buckel der Bevölkerung. Jetzt, da das Polster da ist, kann die Devise deshalb nur heissen: die Förderung intensivieren! Wissen die Kulturschaffenden und Institutionen über die bestehenden Angebote überhaupt Bescheid? Wird gut und genügend kommuniziert? Könnte man die Finanzmittel besser ausschöpfen, indem man die Förderstrategie anpasst, überzeugende Projekte stärker als bisher unterstützt und sicherstellt, dass Richtgagen eingehalten werden inkl. Controlling?

Die Millionen öffnen den Raum für Visionen, für grosse Würfe, aber auch für Grosszügigkeit im Kleinen, in der täglichen Förderpraxis. Die igKultur Ost appelliert an die Thurgauer Behörden, den Fuss von der Sparbremse zu nehmen und mit dem Vermögen das vielfältige regionale Kulturschaffen und seine Institutionen stärker zu fördern.

Das ist die igKultur Ost: Die Interessengemeinschaft IG Kultur Ost setzt sich für die Belange und die Bedürfnisse der Kulturschaffenden, Kulturvermittlerinnen und -vermittler und Kulturinstitutionen in der Ostschweiz ein. Einzelmitglied sind Kulturschaffende und Kulturvermittelnde, Künstlerinnen und Künstler aller Sparten, die in der Schweiz leben oder einen Bezug zur Schweiz haben sowie Menschen, die den Vereinszweck unterstützen. Kollektivmitglied sind Kulturinstitutionen sowie Vereine, und sonstige juristische Personen des privaten Rechts sowie Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die in der Schweiz aktiv sind oder einen Bezug zur Schweiz haben und den Vereinszweck unterstützen. Handlungsfelder der IG Kultur Ost sind die Vernetzung der Mitglieder und der kulturellen Szenen, Interventionen zur Kulturpolitik, Beratungsangebote, Stellungnahmen zu kulturellen und gesellschaftlichen Fragen und Lobbyarbeit bei Behörden für die Anliegen der Kultur in der Ostschweiz. Die igKultur Ost wurde im April 2019 gegründet. Heute zählt sie rund 265 Einzel- und Kollektivmitglieder in allen Ostschweizer Kantonen.