Tanzverbot wird erneut Thema

Der Thurgauer Grosse Rat hat sich am Mittwoch erneut mit Kulturthemen befasst. Er diskutierte das sogenannte Tanzverbot und in zweiter Lesung die Änderung des Lotteriegesetzes. Zum Tanzverbot soll es nun einen parlamentarischen Vorstoss geben.

Auf die Petition der Jungen CVP (JCVP) „Gegen das staatliche Verbot zu tanzen" vom 16. Februar dieses Jahres folgt nach der Diskussion des Berichtes der Justizkommission im Grossen Rat nun nach Auskunft von JCVP-Präsident Lukas Auer ein überparteilicher parlamentarischer Vorstoss zur Abschaffung des Paragraphen 5 Absatz 2 des Ruhetagsgesetzes, kurz Tanzverbot. Lukas Auer zeigt sich insgesamt zufrieden über den Verlauf der Diskussion im Kantonsparlament.

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Details hier: Abfuhr für Petition zum Tanzverbot

Bericht der TZ: Der Thurgau hält am Tanzverbot fest

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In der zweiten Lesung der Vorlage zur Änderung des Lotteriegesetzes ist ein Rückkommensantrag von Kantonsrat Ueli Fisch (Grünliberale, Ottoberg) mit 58 zu 65 Stimmen abgelehnt worden. Sein Änderungsantrag hatte die neu vorgeschlagene Finanzkompetenz des Regierungsrates beschränken wollen. Die Redaktionslesung und die Schlussabstimmung finden in der nächsten Sitzung des Grossen Rates am 31. August statt. SVP-Kantonsrat Urs Martin, der sich zuletzt Anfang Jahr in einer Einfache Anfrage an den Regierungsrat mit dem Thema befasst hatte, meint, es sei alles offen und es werde auf jeden Fall spannend. (ho)

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Details hier: Lotteriegesetz: erste Lesung